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Wochenzeitung DIABOLO:
Drei Tage debattieren
Simulation des Europäischen Parlaments28.02.2019

text und foto  |  raphael siems

Am vergangenen Wochenende fand im Alten Landtag eine ausgiebige Debatte statt, die insbesondere Fragen der Sicherungs- und Verteidigungspolitik zum Schwerpunkt hatte. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Stadtschülerrat. Für zwei Tage konnten Jugendliche aus ganz Oldenburg in die Rolle eines Abgeordneten schlüpfen.

Der Saal im alten Landtagsgebäude ähnelt in seiner jetzigen Form tatsächlich dem Europäischen Parlament. Ganz vorne befindet sich das Präsidium mit zwei Vorsitzenden, die die einzelnen Vortragenden ans Rednerpult bitten. Links und rechts im Plenum sind die Tische der verschiedenen Fraktionen aufgestellt, und in der Mitte steht ein Mikrofon, um bei Bedarf Fragen zu klären. Natürlich alles in etwas kleinerem Umfang als im Original: Angemeldet haben sich zur sogenannten SimEP – übrigens die erste in Niedersachsen – rund 70 Schülerinnen und Schüler. Abzüglich krankheits- oder anderweitig bedingter Ausfälle wurden daraus 54 Abgeordnete, für eine lebendige Diskussion jedoch vollkommen ausreichend. So liefern sich die Parteien Argumente darüber, ob eine Verteidigung generell auf- oder abgebaut werden sollte, ob eine europäische Armee die nationale ersetzen sollte oder nicht. Die Begrüßungsrede übernimmt unter anderem die Ministerin für Bundesangelegenheiten Birgit Honé. Sie lobt darin den Enthusiasmus, der hinter dieser Veranstaltung steckt. Es sei wichtig, dass sich das allgemeine Interesse an politischen Angelegenheiten wieder stärke. „Demokratie ist kein Selbstläufer und wir müssen etwas dafür tun.“ Auch Patrick Marquardt, Kommissionspräsident der SimEP, spricht ein Begrüßungswort. Darin beantwortet er die beiden obengenannten Fragen bereits mit einem klaren Ja. Ein Video, das Soldaten in ,Aktion‘ zeigt, begleitet mit orchestraler Hintergrundmusik, hat kaum neutralen, sondern bereits richtungslenkenden Charakter. Dies müssen sich die Teilnehmenden vor Augen halten. Es gilt also, kritisch zu bleiben, um die jeweilige Meinung zu vertreten. Das Ergebnis des Events ist ein Gesetzentwurf bestehend aus zehn Artikeln. Dieser besagt, dass es in der Tat notwendig sei, eine Parlamentsarmee zu schaffen, die zur Verteidigung aller EU-Staaten dient. Er spricht außerdem dafür, die EU zur Atommacht zu erklären, jedoch unter der Verpflichtung, sich zu allen Staaten der Welt diplomatisch zu verhalten, um Frieden zu garantieren. Damit solle die Sicherheit der Bevölkerung adäquat gewährleistet, sowie Terorrismus besser bekämpft werden können. Für weitere Diskussionen soll das Abkommen den Schulen zur Verfügung gestellt werden.