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Gefährdet04.02.2021

Text: Christoph Kienemann
Kann Journalismus gemeinnützig sein? Die Fraktion von Bündnis’90/Die Grünen hat im letzten K´Jahr einen Antrag in den Bundestag eingebracht, mit dem Ziel, Non-Profit-Journalismus als gemeinnützig anzuerkennen. Angesichts der Corona-Krise „wird gerade noch einmal sehr deutlich, wie krisen-anfällig der gewinnorientierte Journalismus ist. Unabhängig von der Diskussion um die Stärkung der Medienvielfalt im Bereich der Privatmedien ist es deshalb dringend geboten, auch den Non-Profit-Journalismus stärker in den Blick zu nehmen“, heißt es im Antrag. Daher sollten Non-Profit-Medien als gemeinnützig anerkannt werden, da sie einen wichtigen Beitrag zur Medienvielfalt im Land leisten. Da die Abgabeordnungen, durch die Bund und Länder bestimmen, was als gemeinnützig gilt und was nicht, gerade überarbeitet werden, besteht aktuell die Chance, dass auch journalistische Angebote hier Einzug halten könnten. Bereits vor dem Grünen Antrag für den Bundestag brachte die CDU-FDP-Regierung in Nordrhein-Westfalen einen ähnlichen Antrag in den Bundesrat ein. Hier wird dieser jedoch seit 2019 bearbeitet, bisher ohne Ergebnis.
Die Bundesrepublik läuft hier jedoch einer Entwicklung hinterher, die in anderen Ländern bereits zum Alltag gehört. In den USA gibt es zahlreiche Medien, die als gemeinnützig anerkannt sind und daher steuerlich entlastet werden. Während viele Printmedien in der Corona-Krise ihren Betrieb einstellen mussten, entwickelten sich an ihrer Stelle neue Onlinemedien, die gemeinnützig arbeiten.
Das „Forum gemeinnütziger Journalismus“ warnt derweil davor, dass die Bundesregierung mit ihren in Aussicht gestellten Geldern ausschließlich Neugründungen und die digitale Transformation etablierter Unternehmen fördern könnte. Letzteres würde den Wettbewerb zugunsten der etablierten und zuungunsten der neuen digitalen Formate verzerren, schrieb das Forum in einem offenen Brief. Dass gemeinnütziger Journalismus funktionieren kann, zeigen beispielsweise die Plattformen Correctiv und netzpolitik.org. Beide sind bereits als gemeinnützig anerkannt.
Eine umfassende staatliche Förderung des Journalismus würde jedoch auch ein neues Problem verursachen. Denn Zeitungen können sich wohl kaum als unabhängig darstellen, wenn sie mit Geld vom Staat direkt subventioniert werden. Daher gibt es inzwischen die Idee, eine neue Infrastruktur für journalistische Inhalte zu schaffen, anstatt die Zeitung kostspielig zu drucken und zu verteilen, könnte eine digitale Plattform für Inhalte entstehen, für die sich Leser*innen einen Zugang und ein Abonnement zulegen könnten. Quasi eine Flatrate für journalistische Angebote. Für ein solches Modell setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion ein und insbesondere der Abgeordnete Martin Rabanus.

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