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Krisen vorbeugen?20.02.2020

Text  | Christoph Kienemann
Foto | Thomas Köhler

Wie kann mit Hilfe der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik, globalen und humanitären Katastrophen vorgebeugt werden? Diese Frage steht am Donnerstag, 27. Februar um 19:00 Uhr im Zentrum einer Diskussion in der VHS Oldenburg. Gemeinsam mit den Europäischen Föderalisten Oldenburg und dem Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems hat die VHS Katja Keul und Konstantin Bärwaldt nach Oldenburg eingeladen.
Aktuell diskutieren die sogenannten Mächtigen der Welt in München derzeitige Fragen der Sicherheitspolitik. Anlass gibt es schließlich reichlich. Zahlreiche Konflikte auf der Welt warten darauf, von der Weltgemeinschaft gelöst zu werden. Man denke nur an den Konflikt zwischen Israel und Palästina, den Bürgerkrieg in Libyen, der eskalierenden Situation in Syrien oder den Krieg im Jemen. Angesichts dieser Krisen werden immer wieder Stimmen laut, die ein größeres Engagement der Europäischen Union und insbesondere der Bundesrepublik Deutschland fordern. In der bundesrepublikanischen Politik gibt es zu diesem Thema unterschiedliche Ansichten.
Während das Verteidigungsministerium sich vielfältige Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr vorstellen kann, ist das Außenministerium zurückhaltender. Die Bundesregierung sieht derweil den transnationalen Terrorismus, zwischenstaatliche Konflikte, fragile Staatlichkeit, den Klimawandel, humanitäre Katastrophen sowie unkontrollierte und irreguläre Migration als die größten Herausforderungen für die Sicherheitspolitik. Jedem sicherheitspolitischen Ansatz müsse zudem die politische Bereitschaft und Fähigkeit zu militärischem Handeln zugrunde liegen.
Was kann also Sicherheitspolitik erreichen und wie sollte sie gestaltet werden? Antworten sollen in Oldenburg von Katja Keul und Konstantin Bärwaldt kommen. Keul ist seit 2009 für Die Grünen im Bundestag. Seit 2017 fungiert sie dort als Sprecherin für Abrüstungs- und Rechtspolitik. Bärwaldt ist als Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin tätig. In weiteren Aspekten befasst sich die Diskussion mit der Rolle von militärischen Lösungen in der Friedenspolitik, der Möglichkeit internationaler Zusammenarbeit bei Konfliktlösungen und der Zusammenarbeit von Friedensforschung und Politik.