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Falsch abgebogen?17.09.2020

Text I Christoph Kienemann

Klimawandel, Wasserknappheit, Artensterben und zunehmend extremere Wetterphänomne. Die negativen Auswirkungen der Umweltzerstörung und des Klimawandels sollte die politischen Parteien eigentlich seit Langem beschäftigen, doch trotz der Fridays for Future tun sich viele Parteien schwer damit, geeignete Konzepte zu entwickeln. Die Friedrich Ebert Stiftung versuchte in einer Diskussionsveranstaltung Antworten auf die Frage zu finden, warum die Sozialdemokratie eher nicht mit Umwelt- und Klimapolitik assoziiert wird.

Die SPD, eine Partei, die dem Umweltschutz eine hohe Priorität einräumt? Das sehen wohl nur wenige Menschen so. Dabei waren die Startbedingungen gar nicht so schlecht. Schon zu Zeiten der sozial-liberalen Koalition setzten Willy Brandt und Erhard Eppler das Thema auf die politische Agenda und waren damit am Ende der 60er Jahre ziemlich progressiv. SPD-Vordenker Erhard Eppler trieb die Partei vor sich her und nahm auch den Bericht des Club of Rome von 1972 ernst, der die Grenzen des Wachstums voraussah. Wie konnte nun aber das Thema in der Sozialdemokratie immer weiter in den Hintergrund treten? Darüber diskutierten die SPD-Europaabgeordnete Delara Burkhardt, Steffen Göths vom Bundesvorstand der Falken, der Historiker Felix Lieb, der Fridays for Future Aktivist Etienne Denk und die Politikberaterin Alice Greschkow auf einer Podiumsdiskussion der Friedrich Ebert Stiftung.Seit dem Fridays for Future die Massen mobilisiert, ist das Thema der Klima- und Umweltpolitik verstärkt auf die Agendas der politischen Parteien gelangt. Für die SPD bedeutete dies zunächst die Erkenntnis, nicht als Partei wahrgenommen zu werden, die Klimafragen lösen kann. „Im Europawahlkampf musste ich immer wieder erklären, was unsere Ansätze und Positionen sind“, erinnert sich dann auch Delara Burkhardt. Insbesondere bei jüngeren Menschen seien diese wenig bekannt gewesen. Letzteres liegt auch daran, dass sozialdemokratische Politik einen Widerspruch in sich trägt, wie Stefan Lieb ausführte. Die Politik der SPD beruhe auch auf dem Versprechen, Wohlstand und sozialen Aufstieg durch Wachstum zu schaffen, diese Position sei immer wieder im Konflikt zur Umweltpolitik geraten und zeige sich noch heute in der Kohlepolitik der Partei. Diese Analyse bestätigte unfreiwillig Steffen Göths. Klimaschutz sei nur möglich, wenn auch das kapitalistische System überwunden werde. Diese theoretischen Debatten helfen der Klimapolitik nicht weiter, fanden Burkhardt und Denk. „Die Politik ist unser Ansprechpartner, und sie sollte die Rahmenbedingungen so setzen, dass klimafreundliches Verhalten belohnt und klimaschädliches Verhalten erschwert wird“, so Denk.
Die richtigen Rahmenbedingungen setzen wollte auch Delara Burkhardt. Der Green New Deal der EU-Kommission gehe bereits in die richtige Richtung und auch das in der Bundesrepublik vorgeschlagene Lieferkettengesetz sei positiv: „Wir müssen als EU-Parlament auch dafür sorgen, dass genug Geld für die Umsetzung der Ziele bereit steht.“ Ob dieser Ansatz reicht, um die Sozialdemokratie wieder als Partner der Umweltbewegung zu etablieren? Was einfach klingt, ist dabei schwieriger als gedacht, denn in Osteuropa ist die For Future Bewegung lange nicht zu populär wie hierzulande und die Regierungen tun sich schwer mit klimaschutzmaßnahmen. „In vielen Ländern ist die Realpolitik aussichtslos, dadurch ist die Vorbildrolle der Bundesrepublik noch wichtiger“, merkte Denk an.


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