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Plus in der Kasse. Jahresabschluss 2018 der Stadt besser als geplant02.09.2019

TEXT und Foto  | Christoph Kienemann

„Wir erhoffen uns für die Zukunft realistischere Haushaltsansätze der Verwaltung“, erklärte Kerstin Rhode-Feuerbach (Grüne) im Stadtrat angesichts der Vorstellung des Jahresabschlusses der Kernverwaltung. So konnten im Jahr 2018 39,1 Millionen Euro, die für Investitionen zur Verfügung gestanden hätten, nicht abgerufen werden. Letzteres kritisierte auch die Linkspartei, die zu den Haushaltsberatungen stets einen eigenen Entwurf vorlegt, der höhere Ausgaben im Sozialbereich vorsieht. „Der Jahresabschluss bekräftigt uns darin, dass unser Sozialhaushalt finanziert ist“, erklärte Jonas-Christopher Höpken (Linke). Auch das städtische Rechnungsprüfungsamt kritisierte das Missverhältnis zwischen verfügbaren Mitteln und tatsächlich vorgenommenen Auszahlungen. Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt eine realistischere Einschätzung darüber, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr tatsächlich umgesetzt werden können. Ob die sehr gute Einnahmesituation des städtischen Haushaltes in den kommenden Jahren weiter bestehen bleibt, ist derweil fraglich. Sollte es zu einer Abnahme der Wirtschaftsleistung kommen, drohen der Stadt sinkende Steuereinnahmen und damit geringere Einnahmen. Der Jahresabschluss wurde einstimmig vom Rat beschlossen.
Besser als geplant schloss auch der Eigenbetrieb Hafen der Stadt ab. Hier wurde ursprünglich ein Fehlbetrag von 350.000 Euro prognostiziert, das Minus verringerte sich jedoch auf lediglich 91.000 Euro. Die Umsätze des Hafens fielen dabei unter das Niveau des Vorjahres. Sowohl die Erlöse aus Landungsgebühren als auch die Erlöse aus Liegegebühren gingen zurück. Der im Hafen vorgenommene Umschlag von Gütern ging zudem um 2,89 Prozent zurück, liegt jedoch weiterhin bei über 1 Millionen Tonnen an Gütern pro Jahr. Mit ca. 900.000 Tonnen im Jahr erreicht der überwiegende Teil des Umschlags Oldenburg über die Binnenschifffahrt. Den größten Teil der umgeschlagenen Güter machen Kies, Sand und Steine aus. Zudem legten in 2018 21 Schiffe auf Flusskreuzfahrt in Oldenburg an, der Eigenbetrieb Hafen geht davon aus, dass sich deren Anzahl in diesem Jahr steigern wird. Zudem verzeichnet der Hafen derzeit einen Anstieg der umgeschlagenen Güter. Die Fertigstellung der neuen Wendestelle im Hafen verzögert sich derweil weiter. An der neuen Spundwand waren sogenannte Schlosssprengungen aufgetreten, durch die Wasser und Bodenmaterial austrat.
Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Einrichtung des Naturschutzgebietes Haarenniederung. Letzteres war bereits seit dem Jahr 1991 als Landschaftsschutzgebiet geschützt und erhält nun eine Aufwertung. Die Haarenniederung zeichnet sich durch eine Vielzahl an gefährdeten Biotopen aus und verfügt zudem über Flächen, die von landesweiter Bedeutung für den Schutz von Ökosystemen sind. In der Haarenniederung brüten beispielsweise der Eisvogel, der Kleinspecht oder der Feldsperling. Darüber hinaus sind Fledermäuse und Amphibien wie der Seefrosch hier heimisch. „Die Haarenniederung ist aber auch Treffpunkt für viele Menschen, die sich dort nicht angemessen verhalten. Wir brauchen Maßnahmen, um gegen den dortigen Vandalismus vorzugehen“, mahnte Christine Wolff (Grüne).