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Wird der ÖPNV günstiger?  Politik diskutiert Modelle zur Stärkung des ÖPNVs in Oldenburg16.10.2019

Text und Foto  |  Christoph Kienemann

Wien gilt derzeit vielen PolitikerInnen als Vorbild für ihre Politik, nicht nur im Bereich des Wohnungsbaus, sondern auch im Bereich des ÖPNVs. Wer in Wien ein Jahrestickets für Busse und Trams erwirbt, muss hierfür 365 Euro ausgeben. Damit kann man also für 1 Euro pro Tag das gesamte Angebote der ÖPNVs in der Stadt nutzen. Zum Vergleich, wer bei der VWG ein Monatsticket löst, zahlt 57 Euro. Nach Einführung des neuen Preissystems im Jahr 2012 in Wien, entwickelte sich der ÖPNV in der Stadt positiv. Grund genug für die Grünen, diese Idee aufzugreifen. In einem Antrag für den Verkehrsausschuss am 21. Oktober fordert die Fraktion, die Einführung des Wiener Modells zu prüfen. In Wien wurden zur Finanzierung des 365€ Tickets die Fahrpreise für Einzelfahrten erhöht und gleichzeitig die Parkgebühren angehoben. Zudem zahlen ArbeitgeberInnen eine Abgabe pro ArbeitnehmerIn, die wiederum dem ÖPNV zugute kommt. Ein solches Modell wird ebenfalls von den Grünen auf Bundesebene vorgeschlagen, auch die SPD-Bundestagsfraktion wird für ein ähnliches Modell werben.
In Oldenburg wird seit längerem die Einführung eines Sozialtickets diskutiert, das an den Oldenburg Pass geknüpft werden könnte. Die VWG brachte in einem Bericht an Politik und Verwaltung die Einführung eines Stadttickets – nach Vorbild der Bremer Verkehrsbetriebe – ins Spiel. Für BezieherInnen von Leistungen der Grundsicherung könnte dann eine Monatskarte lediglich 30,10 Euro kosten. Notwendig hierfür wäre allerdings eine Erhöhung des städtischen Zuschusses für die VWG. Die Fraktion Linke/Piraten befasst sich derweil mit einem weiteren Modell: dem fahrscheinlosen Nahverkehr. Hierbei müssten alle Erlöse, die die VWG durch Fahrschein erzielt, durch die Stadt kompensiert werden. Derzeit handelt es sich hier um eine Summe von 18 Millionen Euro. Die Kopplung des Sozialtickets an den Oldenburg Pass würde die Stadt jährlich 0,9 Millionen Euro kosten. Die Stadtverwaltung gibt bei diesen Zahlen allerdings zu bedenken, dass Einschätzungen über das Verhalten der jeweiligen NutzerInnen schwierig seien. Die Linke spricht sich zudem für eine große Lösung beim Thema Sozialticket aus und will, dass alle InhaberInnen des Oldenburg Passes vergünstigte Tickets erhalten.
Mit den anstehenden Haushaltsberatungen der Politik für das kommende Jahr wird das Thema mit Sicherheit erneut auf die Agenda gesetzt werden. Nach Angaben der Wiener Linien haben in der Stadt inzwischen mehr Menschen ein 365-Euro-Ticket als ein Auto. Damit Busse und Bahnen dann aber auch zuverlässig ihre Fahrgäste aufnehmen, investierte die Stadt in die Infrastruktur, wofür sie die zusätzlichen Einnahmen aus Parkgebühren, Arbeiter-Abgabe und Einzeltickets nutzen konnte. Die Oldenburger Stadtverwaltung sieht derzeit keine rechtliche Möglichkeit, Abgaben von Dritten zu erheben, die dann wiederum dem ÖPNV zugute kommen würden.