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Immer Ärger um die Stiftung25.09.2019

Text und Foto  |  Christoph Kienemann

Der Umgang der Stadt mit der Klävemann-Stiftung stößt wieder einmal auf Kritik. Aktuell soll die Stadt planen, Gartengrundstücke der Siedlung Kuhlenweg/Kuhlenkamp mit neuen Wohnungen zu bebauen. Zudem wird kritisiert, dass leer stehende Wohnungen nicht vermietet werden, sondern oftmals erst auf eine Sanierung der Wohnungen gewartet wird. Per Antrag der Grünen-Ratsfraktion wird sich der Oldenburger Finanzausschuss mit dem Thema befassen.
Wieder einmal befasst sich die Politik mit der Klävemann-Stiftung und insbesondere mit den Stiftungshäusern am Kuhlenweg und Kuhlenkamp. Im Jahr 2012 plante die Stadtverwaltung, dieses Areal an die GSG zu verkaufen und damit eine Verdichtung des Areals zu ermöglichen, gründete sich eine Bürgerinitiative, die sich für den Erhalt der Klävemann-Stiftung einsetzte. Aktuell soll die Stadtverwaltung erneut prüfen, ob eine Nachverdichtung im Bereich Kuhlenweg/Kuhlenkamp möglich ist. Dabei wird nicht nur das Vorhaben der Verwaltung kritisiert, sondern auch die Praxis, Wohnungen der Stiftung nicht neu zu vermieten. Die Ratsfraktion der Grünen will nun im Finanzausschuss klären, wie viele Wohnungen tatsächlich leer stehen und wie der Leerstand begründet wird. Zudem wollen die Grünen erfahren, warum viele der Gebäude nicht fortlaufend modernisiert wurden und stattdessen auf eine vollständige Sanierung nach Auszug einer Mietpartei gesetzt werde.
Nach Angaben der Stadtverwaltung beläuft sich der derzeitige Sanierungsumfang bei den Stiftungshäusern auf ca. 20 Millionen Euro. Problematisch sei, dass die erzielten Mieten nicht ausreichen würden, um die Sanierungskosten zu decken. Warum die Mieten nicht regelmäßig angepasst wurden, um notwendige Sanierungen zu finanzieren, wollen die Grünen ebenfalls von der Verwaltung erfahren. Über die finanzielle Situation der Stiftung gehen die Meinungen zwischen Verwaltung und Grünen auseinander. Während die Grünen die Finanzen der Stiftung positiv beurteilen, vertritt die Verwaltung die Position, dass die notwendigen Sanierungsmaßnahmen nicht aus den Überschüssen der Stiftung finanziert werden können, da die Mieten nur bei 50% der ortsüblichen Miethöhe liegen würden. Bereits im letzten Jahr forderten die Grünen im Stadtrat ein nachhaltiges Finanzkonzept für die Klävemann-Stiftung. Die Verwaltung plante hingegen, die Mieten auf ein marktübliches Niveau im preiswerten Bereich anzupassen.
Im letzten Jahr beschloss die Verwaltung zudem, rund 100 Wohnungen der Stiftung abzureißen und durch Neubauten zu ersetzen. Dabei handelte es sich um Gebäude am Deelweg, der Von-Halem-Straße und dem Stiller Weg. Hier werden für die Neubauten auch die Gärten der Stiftungen geopfert. Für die Neubauten wurde ein Investitionsvolumen von mehr als 12 Millionen Euro aufgerufen.