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Wochenzeitung DIABOLO:
Wer bremst? Grüne wollen Kulturdezernenten für Oldenburg06.03.2019
Text und Foto | Christoph Kienemann
In Oldenburg bekleidet Oberbürgermeister Krogmann auch den Posten des Kulturdezernenten. An dieser Doppelfunktion des OBs gibt es jedoch immer wieder Kritik. In den Sitzungen des Kulturausschusses werden ab und an kleine Spitzen zwischen OB und einigen beratenden Mitgliedern ausgetauscht. Der Vorwurf: Krogmann verstehe nicht viel von Kultur und kümmere sich nicht genug um die Belange der Kulturschaffenden. Viel Kritik musste der Oberbürgermeister beispielsweise für sein Vorgehen im Bezug auf die bau_Werk Halle einstecken. Krogmann setzte sich für einen Verkauf der Halle an die Gemeinnützigen Werkstätten ein, wogegen viele Kulturschaffende der Stadt als „Creative Mass“ demonstrierten. Die Initiative zum Neubau des Stadtmuseums fand hingegen unter den Mitgliedern des Kulturausschusses viel Zuspruch.
Könnte ein Kulturdezernent diese Konflikte besser bewältigen als der Oberbürgermeister? In der Stadt wurde die Wiedereinführung eines eigenständigen oder kombinierten Dezernates für Kultur immer wieder diskutiert. Als SPD-Vorsitzender trug Krogmann beispielsweise ein Strategiepapier von SPD und Grünen mit, das nach der OB-Wahl 2014 die Einführung eines Umweltdezernates vorsah. In Sachen Kulturdezernat sieht Krogmann derweil den Rat am Zug, eine Mehrheit für ein neues Dezernat sei hier nicht in Sicht. Diese Haltung kritisiert die Grüne-Ratsfraktion: „Wenn Dinge unangenehm werden, dann wird mit dem Finger auf den Rat gezeigt, der sich angeblich nicht einigen könne. Dabei müsste man, wenn man ernsthaft wollte, nur etwas moderieren, um eine Mehrheit jenseits der CDU hinter sich zu bringen“, so Fraktionssprecher Sebastian Beer. Die Grünen hätten dem OB bereits 2014 angeboten, die Einführung eines weiteren Dezernates zu unterstützen, wenn der Umweltbereich dort angesiedelt würde. So könnte ein kombiniertes Dezernat für Kultur und Umwelt entstehen. „Da für den OB das Kostenargument nun nicht mehr gilt und die bisherigen Kulturdezernenten stets auch für andere Bereiche, bspw. Schule, Recht oder Soziales zuständig waren, bietet sich weiterhin ein Kompromiss an. Übrigens eine gute Gelegenheit für die SPD nachträglich zu ihrem damaligen Wort zu stehen“, so Beer.
Der Oberbürgermeister ließ auf Anfrage mitteilen, dass das Thema eines neuen Dezernates von seiner Seite derzeit nicht aktiv angesprochen wird. Die Oldenburger SPD betont hingegen, dass beispielsweise der Neubau des Stadtmuseums trotz eines Kulturdezernenten nicht realisiert wurde und erst jetzt angegangen wird. „Es ist unbestritten, dass in der Oldenburger Kulturlandschaft das eine oder andere optimiert werden kann. Genau das gehen wir aber unter anderem mit dem Neubau des Stadtmuseums und mit zusätzlichen Fördertöpfen gemeinsam mit dem Oberbürgermeister an“, so Nicole Piechotta. Die Oldenburger FDP zeigt sich derweil offen für ein Kulturdezernat, von dem sie sich neue Impulse für die Kulturpolitik erwarten würde.
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