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„Klimaschutz jetzt und hier“
Hielt eine flammende Rede: die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock11.08.2021
Text und Foto von Britta Lübbers
Den Auftakt aber machte Daniel Fuhrhop. Alte Häuser bewahren, soziales Wohnen fördern, mehr Geschlechtergerechtigkeit und Oldenburg als Fahrradstadt ausbauen – dies waren seine zentralen Themen. „Wir wollen Autospuren zurückgewinnen für Cafés und Kultur. Das hilft auch dem Handel und heilt das Stadtbild“, nannte er ein Beispiel städteplanerischer Umkehr.
Die Grünen-Bundestagskandidatin Susanne Menge griff den Faden auf. Es gehe das Gerücht, die Grünen wollten den Menschen ihr Auto wegnehmen, sagte sie. „Das ist falsch. Richtig ist aber auch, dass mehr drin ist für Fußgänger und Radfahrer.“ Menge positionierte sich klar gegen die A20 und versprach bei einer Regierungsbeteiligung: „Alle Autobahnprojekte kommen auf den Prüfstand.“
Dann gehörte die Bühne der Kanzlerkandidatin. Annalena Baerbock betonte zunächst das gute soziale Miteinander im Land. In Corona-Zeiten hätten die Menschen gezeigt, dass sie ihre Nachbarn im Blick haben und beherzt Hilfe geleistet. Zugleich gebe es ein großes soziales Gefälle in der Gesellschaft. „Wir sind eines der reichsten Industrieländer, aber jedes fünfte Kind bei uns lebt in Armut.“ Ihr Vorschlag: „Klare Prioritäten für Kitas und Schulen.“ Dazu müssten die Steuern für Spitzenverdiener „ganz leicht erhöht werden“ – konkret fordern die Grünen eine Vermögenssteuer von einem Prozent ab einem Vermögen von zwei Millionen Euro.
Schwerpunkt des Baerbock-Auftritts aber war die Klimapolitik. „Der Süden Europas brennt, es gab Sturzfluten in Deutschland. Klimaschutz muss jetzt und hier passieren“, forderte sie unter dem Beifall der Umstehenden. Der Schutz des Klimas und die soziale Frage seien kein Widerspruch, im Gegenteil. „Klimakatastrophen treffen weltweit die Armen besonders hart.“
Baerbock streifte auch die Flüchtlingspolitik. Sie kritisierte, dass Deutschland sich schwer damit tue, Afghanen Asyl zu gewähren, die für die Bundeswehr gearbeitet haben. Dies sei nicht mit den europäischen Werten vereinbar. Und sie forderte, Flüchtlinge aus den Lagern der Insel Lesbos aufzunehmen.
Zum Schluss sprach sie noch einmal die Nachbarschaftshilfe an. „Sie können der älteren Nachbarin auch anbieten, sie zum Wahllokal zu begleiten“, schlug sie vor. Vor wenigen Wochen hatte die taz bekundet: „Es ist vorbei, Baerbock!“ Das sieht sie selbst ganz anders: „Diese Bundestagswahl ist so offen wie nie.“
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