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Schnelle Hilfe?24.03.2021

Text: Christoph Kienemann
Foto: Rüdiger Schön
„Es geht uns um ein kraftvolles Signal und um die Frage, wie wir wieder Leben in die Stadt bekommen“, warb Oberbürgermeister Krogmann für das Sofortprogramm Innenstadt. Bereits Ende Februar erarbeiteten die Fraktionen von CDU, FDP und WFO/LKR einen Antrag für ein „Aktionspaket Innenstadt“, der im Ausschuss für Wirtschaftsförderung diskutiert wurde und zu dem Änderungsanträge von SPD und Grünen vorlagen. Unter Beteiligung der Oldenburg Tourismus und Marketing (OTM) erarbeitete die Verwaltung daraufhin eine Maßnahmenliste als Sofortprogramm. Ziel des Sofortprogramms ist es, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für die Innenstadt abzumildern, mit verschiedenen Maßnahmen die Attraktivität Oldenburgs als Einkaufsstadt zu sichern und gleichzeitig die Botschaft zu vermitteln, dass in Oldenburg sichere Einkaufserlebnisse möglich sind, begründete die Verwaltung die Notwendigkeit des Sofortprogrammes. Für Bernhard Ellberg (SPD) steht die Innenstadt vor Schicksalsjahren, es gelte, das Gesicht der Stadt zu erhalten. „Wir brauchen die Innenstadt als offenen Raum, auch für Kultur und Begegnungen“, so Rita Schilling (Grüne). Teil des Sofortprogramms soll die Erhöhung der Infektionssicherheit in der Innenstadt sein. Kundenströme sollen entzerrt und digitale Anwendungen eingeführt werden. Dazu will sich die Stadt auch für ein Modellprojekt bewerben, in dem erweiterte Teststrategien erprobt werden könnten. Die Maßnahmen werden die Stadt im Jahr 2021 650.000 Euro kosten, für das kommende Jahr sind weitere 263.500 Euro eingeplant.
Geht es nach dem Willen des Rates, dann könnte die Innenstadt zudem noch von einem weiteren Förderprogramm profitieren. Einstimmig beschloss der Stadtrat die Beteiligung am Förderprogramm des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung –Gemeinsam aus der Krise“. „Wir wollen mit unseren Plänen und Ideen Fördermittel gewinnen“, so Oberbürgermeister Krogmann. Dafür will die Stadt mit der Landeshauptstadt Hannover, der Stadt Göttingen und der Stadt Einbeck kooperieren. Auch Linke/Piraten stimmten dem Vorhaben zu, wollten sich aber einen kritischen Blick bewahren. „Es ist wichtig, dass der Prozess politisch begleitet wird und nicht nur wirtschaftliche Interessen berücksichtigt werden“, so Jonas-Christopher Höpken (Linke). Sollte die Bewerbung der Stadt Erfolg haben, dann sollen Projektideen, wie in gewerbliches Leerstandsmanagement Digitale Souveränität, und ein digitales Innenstadt Leitsystem für Passanten geprüft und umgesetzt werden. Insgesamt geht es für die Stadt um Fördergelder von bis zu 17,5 Millionen Euro über einen Zeitraum von fünf Jahren.

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