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Abriss des Hauses Heiligengeiststr. 24 erstmal vom Tisch29.01.2021

Text: Christoph Kienemann
Nach dem Abriss des Finanzamtes an der Heiligengeiststraße will der Rat der Stadt den möglichen Abriss des Hauses Heiligengeiststr. 24 verhindern. Dafür stimmte der Rat mit großer Mehrheit für eine Veränderungssperre, die Baumaßnahmen an dieser Stelle vorerst untersagt. Bevor ein Investor Tatsachen schafft, soll die Erhaltenswürdigkeit des Gebäudes Nr. 24 geprüft und erneut bewertet werden. Die Veränderungssperre soll darüber hinaus dazu dienen, eine mit der Stadt abgestimmte Planung für das Areal realisieren zu können. Die Bebauungsstrukturen, die der rechtskräftige Bebauungsplan M-762 zulässt, entsprechen nicht den künftigen Anforderungen einer Neubebauung des ehemaligen Finanzamtsareals. Bis ein aktualisierter Bebauungsplan beschlossen werden kann, tritt nun die Veränderungssperre in Kraft. Die Stadt will mit einer Neubebauung ein nördliches Eingangsportal zur Innenstadt mit innovativen Lösungen zum Städtebau, zur Architektur und vielfältigen Nutzungen entwickeln und dabei Frequenzbringer für die Heiligengeiststraße der nördlichen Innenstadt anziehen.
Der Rat befasste sich ebenfalls mit der Zukunft des Klinikums Oldenburg. Einstimmig wurde beschlossen, die Finanzierung des Eigenanteils des Klinikums für die Bauverfahren Urologie, Kinder-und Jugendpsychiatrie und die laufenden Bedarfe bis 2026 über insgesamt 35,8 Millionen Euro abzusichern. Der zwischen Stadt und Klinikum geschlossene Liquiditätskreditvertrag wird bis Ende 2022 mit einem Volumen von 36 Millionen Euro verlängert. Zudem werden Ausfallbürgschaften übernommen. „Das Klinikum ist wieder auf einem positiven Weg und die Entscheidung der Stadt, die Restrukturierung durchzuführen war richtig“; so Oberbürgermeister Krogmann. Aus den roten Zahlen ist das Klinikum derweil noch nicht raus. Vielmehr wird es das Jahr 2020 mit einem Jahresergebnis nach aktueller Hochrechnung von -12,5 Millionen Euro abschließen. Letzteres ist eine Verbesserung um 5,1 Millionen Euro zum Jahr 2019. Der vom Verwaltungsrat verabschiedete Wirtschaftsplan 2021 sieht ein Jahresergebnis von -6,2 Millionen Euro vor und damit eine weitere Verbesserung um 6,3 Millionen Euro.
Das langfristige Ziel der Stadt ist es, das Klinikum wieder so aufzustellen, dass notwendige Investitionen durch direkte Kreditaufnahme des Klinikums bei Banken finanziert werden können. Derzeit geben Banken dem Klinikum keine Kredite für Investitionen, sodass die Stadt einspringen muss. Der aktuelle Restrukturierungsplan soll dazu führen, dass das Klinikum seine Kredite wieder selbst bedienen kann.

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