Aktuelles

Gutes Klima06.12.2020

Text: Christoph Kienemann
Foto: Rüdiger Schön
In Zukunft sollen alle Vorlagen der Verwaltung hinsichtlich auf ihre Klimarelevanz geprüft werden. Letzteres beschloss der Oldenburger Stadtrat mit großer Mehrheit. Jede Vorlage soll daher in Zukunft mit einer Einschätzung versehen werden, ob es positive, negative oder keine Auswirkungen auf das Klima hat. Insbesondere bei negativen Klimaauswirkungen soll es zudem Erläuterung zu klimafreundlichen Alternativen und zu Konsequenzen eines Verzichts der Maßnahme geben. Zur Einführung der Klimarelevanz-Prüfung soll eine verwaltungsinterne Testphase von 4-6 Wochen und eine anschließende sechsmonatige Pilotphase im Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima, Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebs und einem weiteren Ausschuss erfolgen. Die Grünen schlugen zudem vor, ein Projekt aus dem Bereich Verkehr und Bauen in die Pilotphase mit einzubeziehen, fanden für diesen Antrag jedoch keine Mehrheit. „Wir möchten die Pilotphase nutzen, um die Auswirkungen unserer politischen Entscheidungen besser zu erkennen“, erklärte Nicole Piechotta (SPD).
SPD, Grüne und Linke/Piraten unternahmen zudem einen Schritt in Richtung Ernährungsstrategie für Oldenburg. Die Verwaltung soll zunächst eine Einschätzung erarbeiten, wie eine solche Strategie aussehen könnte. In der Einschätzung sollen die erforderlichen Schritte des Prozesses enthalten sein. Als Vorbild sollen zudem die Entwicklungen zur Ernährungsstrategie aus Berlin, Köln und Frankfurt vorgestellt werden. Die CDU kritisierte das Vorhaben: „Die Maßnahmen liegen bereits auf dem Tisch, wir brauchen kein weiteres Konzept“, so Michael Schilling (CDU). „Wir brauchen eine Strategie, die einen Ausgleich zwischen Erzeugern und Verbrauchern ermöglicht und wir wollen uns für Ernährungsbildung einsetzen“, entgegnete Samantha Westphal (SPD). Eine Oldenburger Ernährungsstrategie könnte dann auch einen Fokus auf regionale Wertschöpfungsketten beinhalten. Hierfür beauftragte der Rat die Verwaltung einstimmig, sich für den Aufbau weiterer Projekte regionaler Wertschöpfungsketten einzusetzen und hierfür mit den benachbarten Gemeinden und Landkreisen zu kooperieren. In seiner Verantwortung als Oberzentrum der Region soll sich Oberbürgermeister Krogmann als Vertreter in der Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e. V. für eine Förderung regionaler Wertschöpfungsketten, eine Verringerung der Transportwege und damit einhergehender Verbesserung der Klimabilanz sowie für eine erhöhte Transparenz in den Produktionsprozessen einsetzen.

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