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Verbesserungswürdig Wirtschaftsförderungsausschuss befasst sich mit TGO und Kulturbörse11.06.2020

Text und Foto  | Christoph Kienemann

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit (Wifö) verabschiedete neue Förderrichtlinien für das Oldenburger Technologie und Gründerzentrum und diskutierte über den Ablauf der Kulturbörse Nordwest Anfang dieses Jahres. Ebenfalls thematisiert wurde ein Wasserschutzprojet in Südafrika.

Nötig wurden neue Förderrichtlinien, da eine Prüfung der Wirtschaftsförderleistungen durch die Europäische Kommission ergeben hatte, dass Verlustausgleichszahlungen auf der Grundlage des DAWI-Freistellungsbeschlusses oder der DAWI  zu sehen seien. Hinter der Abkürzung DAWI versteckt sich die Förderung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse. Bisher leistete die Stadt Oldenburg an das TGO Verlustausgleichszahlungen, die dann den Mieter*innen zugutekommen sollten, über vergünstigte Leistungen des TGOs. Dieses Prinzip soll nun neu geregelt werden, damit die Förderung weiter rechtssicher ist. In Zukunft sollen die TGO-Mieter*innen die städtische Förderung direkt als Sachleistung erhalten. Mit der Förderung durch die Stadt können die Mieter die vergünstigte Serviceleistung der TGO GmbH wie bisher in Anspruch nehmen und sie als Servicepaket erhalten. „Wir wollen die Existenz des TGO nicht infrage stellen“, so Oberbürgermeister Krogmann. Die neue Förderrichtlinie wurde einstimmig beschlossen.
Die Stadtverwaltung bewertet den Ablauf der ersten Kulturbörse Nordwest im Februar dieses Jahres als erfolgreich. Vom 16. bis zum 18. Februar fanden 36 Live-Vorführungen, darunter Musik verschiedener Stilrichtungen, Theater, Akrobatik, Comedy oder Poetry Slam statt. Insbesondere die Fachbesucher*innen aus Niedersachsen – darunter aus Stuhr, Cloppenburg, Emden und den ostfriesischen Inseln –, Bremen, aber auch aus Nordrhein-Westfalen und Hamburg hätten die Börse sehr gut angenommen. Allerdings blieb die Besucherzahl insgesamt hinter den Erwartungen zurück, was auch von der Politik kritisiert wurde. Ziel sei es aber, die Kulturbörse als regelmäßiges Event zu etablieren, insbesondere in Zeiten der Corona-Krise. Im nächsten Jahr solle daher mehr getan werden, um Menschen über das Fachpublikum hinaus anzusprechen. CDU-Ratsherr Christoph Baak kritisierte die Haltung des Bundes bei der Unterstützung von Kulturschaffenden. „Die Kulturschaffenden haben eine bessere Behandlung verdient“, so Baak. Sollte es keine weiteren Hilfen seitens des Bundes geben, würde es mangels Kultur im kommenden Jahr keine Kulturbörse mehr geben.
Die Verwaltung berichtete zudem über das NAKOPA-Projekt, das Oldenburg mit der südafrikanischen Kommune Buffalo City durchführt. Dabei werden der Austausch zwischen Expert*innen aus Buffalo City und Oldenburg sowie der Transfer von Know-how gefördert. Die Basis der Kampagne bildet eine Analyse, die Wasserverschmutzungsquellen in Buffalo City aufzeigt und kartiert. Da Südafrika in den vergangenen Jahren von mehreren Dürreperioden betroffen war, ist die dortige Trinkwasserversorgung bedroht. Während der Verbrauch steigt, wird die Gewinnung von Trinkwasser schwieriger. Im Rahmen von NAKOPA soll vor allem ein Bewusstsein für den Wert von Trinkwasser geschaffen werden.

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