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Erstaunlich stabil01.06.2020

Text: Christoph Kienemann

Nach Angaben des Oberbürgermeisters sind die finanziellen Belastungen, die durch die Corona-Epidemie auf die Stadt zukommen, beherrschbar. „Wir gehören zu den Städten in Niedersachsen, die noch relativ gut durch diese Krise kommen“, sagte Krogmann auf einer Pressekonferenz zur Vorstellung des Nachtragshaushaltes. Die Stadt profitiere dabei von ihrer Haushaltsführung und einer guten wirtschaftlichen Entwicklung in den vergangenen Jahren. „Liquiditätskredite brauchen wir schon lange nicht mehr und wir konnten in den vergangenen Jahren eine Rücklage von mehr als 50 Millionen Euro aufbauen“, so Krogmann weiter. Dennoch rechnet die Stadt in diesem Jahr mit deutlich weniger Steuereinnahmen als ursprünglich geplant. Dazu zählen vor allem die Gewerbesteuer – derzeit steht hier ein Minus von 20 Millionen Euro – und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer – hier werden 8,65 Millionen Euro weniger erwartet. Hinzu kommen Mehrausgaben, die die Stadt zur Bewältigung der Krise tätigen musste. Für Hygiene- und Schutzmaßnahmen wurden 1,1 Millionen Euro aufgewendet, die vermehrte Nutzung von Homeoffice kostete 450.000 Euro und steigende Kosten der Unterkunft und Heizung für die größere Anzahl der Bedarfsgemeinschaften schlugen mit 16,8 Millionen Euro zu Buche. Schwer von der Krise betroffen sind auch die städtischen Gesellschaften. Bei der Weser-Ems-Halle beläuft sich das Minus derzeit auf 1,6 Millionen Euro, der VWG fehlen 2,8 Millionen Euro und dem Olantis ebenfalls 2,8 Millionen Euro. Diese Beträge müssen ebenfalls durch den Haushalt ausgeglichen werden. Positiv wirkte sich der Finanzausgleich auf den Haushalt auf, hier verzeichnet die Stadt Einnahmen von ca 17 Millionen Euro. Der Haushalt für das Jahr 2020 sieht nach derzeitigem Plan ordentliche Erträge in Höhe von 591.521.968 Millionen Euro und ordentliche Aufwendungen von 609.717.785 Millionen Euro vor.
Trotz dieser Zahlen will die Stadt weiterhin an ihren Investitionsprojekten (Stadtmuseum, Freibad Flötenteich, Straße zum Fliegerhorst) festhalten. Man wolle nicht in die Krise hinein sparen, so Krogmann: „Wir werden an unseren großen Projekten, wie Schulen und Straßen, festhalten. Den Kommunen fällt in dieser Wirtschaftskrise eine Schlüsselrolle zu, um die Wirtschaft zu stützen, wir werden nicht gegen die Krise ansparen.“ Außerdem wird der Nachtrag genutzt, um Kultur- und Sporteinrichtungen zu stützen. Dafür stehen insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung. Davon sollen 300.000 Euro an die Kultureinrichtungen fließen, ein Konzept zur Vergabe wird derzeit erarbeitet. Das Geld war bereits zuvor im Haushalt vorhanden und sollte für Kulturprojekte eingesetzt werden. Man stehe darüber hinaus mit allen Einrichtungen in Kontakt und werde helfen, wenn Notlagen entstünden, so Krogmann. Für die Oldenburger Sportvereine stehen 100.000 Euro zur Verfügung, um Einnahmeausfälle auszugleichen.