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Großer Brocken27.02.2020

Text und Foto | Christoph Kienemann

Um solch große Summen geht es im Oldenburger Stadtrat selten. Der geplante Erweiterungsbau Ost und der Neubau des Perinatalzentrums am Klinikum Oldenburg sollen insgesamt 249 Millionen Euro kosten, so die Zahlen aus Oktober 2019. Das Land will zwar 167 Millionen Euro übernehmen, die Stadt will die Differenz nun mit Eigenmitteln absichern. Darüber hinaus wurde die Neufassung des Förderprogramms Photovoltaik beschlossen und die Stadt sucht Interessenten für das Offizierskasino auf dem Fliegerhorst.
Bereits vor 5 Jahren wurde die bauliche und funktionale Situation des Klinikums Oldenburg untersucht und ein Gesamtentwicklungsplan angefertigt. Dabei zeigten sich schwere funktionale Defizite, veraltete Strukturen und ein Sanierungsstau von über 200 Mio. Euro. Gleichzeitig müsse das Klinikum auf die Fortschritte in der Medizin reagieren und den sich ändernden Ansprüchen der Patient*innen gerecht werden. Um auf diese Herausforderungen zu reagieren, soll das Klinikum baulich modernisiert werden. Das Bauprojekt gliedert sich dabei in vier Maßnahmen, dem Erweiterungsbau Ost, dem Neubau des Perinatalzentrums sowie zwei neuen Magistralen und einem Umbau im Bestand. Da das Land nicht für die gesamten Baukosten aufkommt, muss das Klinikum einen Eigenanteil von ca. 82 Millionen Euro aufbringen. Allerdings befindet sich das Klinikum nach wie vor in einer wirtschaftlich schwierigen Situation und erwirtschaftet keine Gewinne, aus denen es den Eigenanteil aufbringen könnte. „Wir arbeiten intensiv an der Verbesserung der Ergebnisse“, erklärte Oberbürgermeister Krogmann. Letzteres ist auch nötig, denn sollte das Klinikum nicht wirtschaftlich leistungsfähiger werden, müsste die Stadt Oldenburg als Trägerin den jährlichen Schuldendienst in Höhe von anfänglich 4,5 Millionen Euro übernehmen. Von diesem Fall geht die Stadt allerdings nicht aus. „Das ist eine der größten Einzelinvestitionen in der Geschichte Oldenburgs“, so Roland Zielke (FDP). Man stehe zwar voll und ganz hinter der Investition, aber das Klinikum müsse nun auch den wirtschaftlichen „Turnaround“ schaffen, erklärte Zielke weiter. Die große Mehrheit des Rates sprach sich für die Absicherung des Eigenanteils durch die Stadt aus. Nur die AfD stimmte gegen den Beschluss. Die Stadt wird nun eine Rücklage bilden, geht aber davon aus, dass das Klinikum den Eigenanteil auch selber aufbringen können wird.
Beschlossen wurde zudem die Neufassung der Förderrichtlinien für Photovoltaikanlagen. In 2020 wird die Stadt hierfür 100.000 Euro bereitstellen. Gefördert werden können Anlagen bis zu einer Leistung von 35 kW, wobei maximal eine Summe von 1.000€ pro Anlage bereitgestellt wird. Den Grünen geht der Ausbau der Photovoltaik in Oldenburg nicht schnell genug, sie wollten erreichen, dass jegliche Investor*innen eine Förderung für PV-Anlagen erhalten können, nicht nur Gebäudeeigentümer*innen. Dieser Änderungsantrag fand jedoch keine Mehrheit.
Weiterhin sprach sich der Rat für den Beginn der Interessenbekundung für das alte Offizierskasino auf dem Fliegerhorst aus. Im Rahmen der Interessenbekundung sollen entsprechend des Exposés Konzepte zum Erhalt des Gebäudes und zur Umnutzung des bebauten Grundstücks eingereicht werden. Die Bekundung soll dazu dienen, Kaufangebote zu konkretisieren. Mündlich liegen der Verwaltung Vorschläge von gastronomischen Konzepten oder der Einrichtung eines Sportinternats vor. Allerdings gibt es derzeit noch keine konkreten Kaufangebote. Das in den Jahren 1934 bis 1936 errichtete Gebäude weist einen umfassenden Modernisierungsstau auf und entspricht insbesondere nicht den aktuellen energetischen und baulichen Standards. Hier sind wohl größere Investitionen notwendig.