Aktuelles

Ganz schön alt ...  Oldenburger SPD feiert ihren 150. Geburtstag20.11.2019

Text und Fotos | Christoph Kienemann

Wenn eine Partei 150 Jahre alt wird, ist klar, dass sie in ihrer Geschichte viele Wandlungen durchgemacht hat. Vor 150 Jahren entstand die SPD aus der sich organisierenden Arbeiterbewegung und einem stetig wachsenden Selbstbewusstsein der Arbeiterklasse. Mit dem sogenannten Godesberger Programm wandelte sich dieser Anspruch und die SPD wurde zu einer sozialdemokratischen Volkspartei. Diese Geschichte ist gekennzeichnet durch viele Krisen, innere und äußere Einschnitte und personelle Auseinandersetzungen. Mehrmals spaltete sich die Partei, Regierungen versuchten durch Gesetze ihren Einfluss zu beschneiden und die Nationalsozialisten verboten die Partei und verfolgten ihre Mitglieder. Bei allen Brüchen haben Sozialdemokrat*innen dennoch viel bewegt im Land. Die Sozialdemokratin Marie Juchacz hielt beispielsweise am 19. Februar 1919 als erste Frau eine Rede in der Weimarer Nationalversammlung. Otto Wels wehrte sich gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz und unter Willy Brandt startete eine neue Ostpolitik, die den Grundstein für die Wiedervereinigung der deutschen Teilstaaten legte.
Und heute? Wieder einmal ist die Partei offenbar in einer Krise, die diesmal jedoch existenzbedrohender scheint, als viele der vorangegangenen. Diese Wahrnehmung war auch auf der Geburtstagsfeier zu spüren. Franz Müntefering blickte in seiner Rede auf die lange Parteigeschichte zurück und hatte die Lacher auf seiner Seite, aber er stellte zudem Überlegungen darüber an, was die SPD einst erfolgreich machte und was ihr heute vielleicht fehlt. Es müsse der SPD immer zuerst darum gehen, die Solidarität der Menschen untereinander zu stärken, ohne dabei den Staat aus der Verantwortung zu lassen, so Müntefering. Dabei reiche es nicht nur, Gerechtigkeit herzustellen, sondern soziale Gerechtigkeit müsse auf „einem hohen Niveau“ erreicht werden. Im Zetrum steht dabei für Müntefering der Anspruch Volkspartei sein zu wollen: „Auf dem Godesberger Parteitag hat man sich entschieden von der Klassen- zur Volkspartei zu werden und das heißt, keine Klientelpolitik zu machen, sondern das Ganze im Blick zu haben.“ Steckte hierin eine Kritik an der Politik der SPD auf Bundesebene?
In Oldenburg sieht es derzeit noch besser für die Partei aus, als im Bund. Die Partei stellt die größte Ratsfraktion und den Oberbürgermeister. Dieser Erfolg beruhe darauf, dass man in der Stadt die Reihen geschlossen halte, so Oberbürgermeister Krogmann. Was muss in Zukunft geschehen? Für Hanna Naber, SPD-Landtagsabgeordnete in Hannover, müsse die Partei für eine Sozialpolitik eintreten, die die Menschen nicht demütige. Die Vorsitzende der Oldenburger SPD, Nicole Piechotta, will in Zukunft verstärkt mit zivilgesellschaftlichen Initiativen zusammenarbeiten und ihnen mehr Gehör in der Partei verschaffen.