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Rahmen setzen: Integrationskonzept Thema im Integrationsausschuss11.09.2019

TEXT und Foto  | Christoph Kienemann

Im neuen Integrationskonzept der Stadt Oldenburg soll klar festgelegt werden, welche Ziele und gemeinsame Grundlagen die verschiedenen Akteure in diesem Bereich verfolgen sollten. Das Konzept soll Rahmenbedingungen für die Steuerung und Initiierung von Integrationsprozessen festlegen und Ressourcen für den Integrationsprozess benennen. In Oldenburg haben derzeit 24% der Menschen einen Migrationshintergrund, 10% sind Ausländer. Das aktuelle Integrationskonzept stammt aus dem Jahr 2010, also noch vor dem starken Anstieg der Flüchtlingszahlen. „Wir wollen ein Konzept, dass sich an der Lebenswirklichkeit der MigrantInnen orientiert, diese stärkt und das partizipativ gestaltet ist“, so Aliz Müller, Integrationsbeauftragte der Stadt. In die Erstellung des Projektes sollen zudem die Erkenntnisse aus dem Arrival Cities Projekt einfließen, an dem die Stadt von 2015 bis 2018 teilnahm. Hieraus hat die Stadt vier zentrale Handlungsfelder identifiziert, auf denen in den kommenden Jahren verstärk Anstrengungen unternommen werden sollen. Gemeint sind die Felder Arbeit, Bildung, solidarisches Miteinander und Leben und Wohnen. Das Konzept soll zudem regelmäßig aktualisiert werden, sodass die dynamischen Prozesse im Integrationsbereich abgebildet werden können.
Auf Basis des Integrationskonzeptes sollen dann konkrete Maßnahmen, beispielsweise im Bereich der Sprachförderung oder im Pflegebereich entwickelt werden. Diese Vorgehensweise rief im Ausschuss Kritik hervor. „Wir sind enttäuscht von dem Entwurf, da er zu allgemein ist. Es bräuchte konkrete Maßnahmen“, so Angela Holz (SPD). Im Rückblick auf die Arrival Cities Ergebnisse kritisierte Ute Goronczy (Grüne) ebenfalls das Fehlen konkreter Projekte. Sozialdezernentin Dagmar Sachse verteidigte das Konzept, letzteres solle zunächst Rahmenbedingungen für konkrete Projekte schaffen. In der Sitzung des Integrationsausschusses im November soll das Konzept weiter diskutiert werden.
Berichtet wurde im Ausschuss zudem über die Beschulung von schulpflichtigen Kindern in der Landesaufnahmeeinrichtung in Blankenburg. Die niedersächsische Landesaufnahmebehörde organisiert hier die Unterbringung und Verpflegung von AsylbewerberInnen. Derzeit sind hier ca. 280 Geflüchtete untergebracht. Für Kinder besteht hier allerdings keine Schulpflicht. Bisher existierte in Blankenburg allerdings eine Lernwerkstatt, in der ein Ersatzunterricht stattfinden konnte. Aktuell hat nun die Landesschulbehörde die Zuständigkeit übernommen und ist dabei, die Unterrichtung der Kinder neu zu organisieren. Die Stadtverwaltung hat derzeit noch keine genauen Informationen über die Neugestaltung des Unterrichts in Blankenburg. „Das Land sollte für Bildung sorgen, wir haben an dieser Stelle leider keine Handhabe“, so Sozialdezernentin Sachse.
Darüber hinaus erhält die Stadt Oldenburg derzeit keine neuen Zuweisungen von AsylbewerberInnen, da sie ihre Quote seit längerer Zeit übererfüllt hat. In den kommunalen Unterkünften leben derzeit noch 189 Geflüchtete.