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Wochenzeitung DIABOLO:
Zukunftsinvestitionen
Haushalt der Wirtschaftsförderung Thema im Ausschuss08.11.2018

text  und foto |  Christoph Kienemann

Auf der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit stellte die Verwaltung die Eckpunkte des Haushaltes der Oldenburger Wirtschaftsförderung vor. Darin enthalten sind beispielsweise die Investitionen in das Fliegerhorstareal und die Förderung des Oldenburger Filmfestes.

In den Oldenburger Fliegerhorst wird im Jahr 2019 kräftig investiert werden, das zeigt ein Blick auf die Zahlen, die am 5. November in diesem Ausschuss  vorgestellt wurden. Allein für den Bau von Straßen sollen nach dem Willen der Verwaltung im nächsten Jahr ca. 3,7 Millionen Euro ausgegeben werden. In 2020 soll die Investitionssumme auf ca. 7 Millionen Euro steigen und in den beiden Folgejahren bei ca. 5 Millionen Euro liegen. Doch nicht nur in Asphalt wird auf dem Fliegerhorst investiert, auch die Beseitigung von Kampfmitteln wird die Stadt im kommenden Jahr 2 Millionen Euro kosten. Die Beseitigung alter Gebäude, die nicht weiter genutzt werden können, wird mit 1 Millionen Euro zu Buche schlagen.  Dass die Entwicklung des Fliegerhorstes immer weiter voranschreitet, zeigt sich auch in der Tatsache, dass die Gebäude mit den Nummer 78 und 83, die bisher als kommunale Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete genutzt wurden, nun verkauft werden sollen. Sie befinden sich auf dem Gebiet des Smart-City-Projektes Enaq, mit dessen Realisierung begonnen werden soll. Einen Zuschlag gibt es bei den Rabatten für den Verkauf von Grundstücken auf dem Fliegerhorst. Hier waren in 2018 noch 175.000 Euro im Haushalt eingestellt, nun sollen es 250.000 Euro sein.
Bei den hohen Summen, die in den Fliegerhorst fließen, mutet die Förderung von Projekten wie dem Oldenburger Energiecluster OLEC (48.000€), dem Filmfest Oldenburg (95.000€) und dem Start-Up-Zentrum (75.000€) schon beinahe gering an. Das Amt für Wirtschaftsförderung unterstützt zudem EU-Projekte, die in Oldenburg realisiert werden. Hierzu sollen in 2019 ca. 230.000 Euro ausgegeben werden. Teurer werden hingegen die Personalkosten. Gegenüber dem Jahr 2018 sollen letztere um 62.000 Euro steigen. Letzteres ist auf Stufenerhöhungen, Stundenerhöhungen und veränderte Stundenanteile im Zuge der Neuschaffung des Fachdienstes Fliegerhorst zurückzuführen. Die Politik hatte nur einzelne Nachfragen zu dem vorgestellten Haushalt und wird sich demnächst in den politischen Haushaltsberatungen mit dem Thema befassen. Dabei können die Ansätze der Verwaltung geändert werden.
Keine Neuigkeiten gab es derweil in der Diskussion um das geplante Gewerbeflächenentwicklungskonzept der Stadt. Die Fraktion von Bündnis‘90 / Die Grünen hatte bereits im Oktober Fragen eingereicht, die nun aber erst beantwortet werden sollen, wenn auch die weiteren Fraktionen ihre Fragen bezüglich des Konzeptes formuliert haben. Die Grünen interessieren sich insbesondere für die Ermittlung von Potenzialflächen und das Zustandekommen der im Konzept ausgewiesenen Flächen für mögliche gewerbliche Ansiedlungen. SPD, CDU und Linke kündigten an, gegebenenfalls zeitnah eigene Fragen an die Verwaltung zu formulieren. Auf Antrag der Grünen wird sich in der nächsten Sitzung des Ausschusses zudem der Strategierat Energie vorstellen.